Zerfall der deutschen Wohlstandsgesellschaft - Analyse - Lösungsansätze

Der in einer langen Wohlstandsphase der Nachkriegszeit überwiegend vorhandene gesellschaftliche Konsens zwischen Politik und breiten Bevölkerungsschichten ist brüchig geworden. Aktuelle Streitpunkte in unserer Gesellschaft , wie z.B. die Auseinandersetzungen um soziale Gerechtigkeit und die Verteilung der Folgelasten der Finanzkrise, die kontroversen Diskussionen über die Thesen von Sarrazin und die Konfrontationen im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21, zeigen deutliche Anzeichen einer tiefgreifenden Entfremdung zwischen Bürgern und politischen Entscheidungsträgern.
 
Die sich seit Jahrzehnten immer weiter öffnende Schere der Verteilung des erwirtschafteten Bruttosozialprodukts auf wenige immer reichere Bürger und immer mehr Geringverdiener bzw. Bürger mit kaum nennenswerten Einkommenszuwachs hat dazu geführt, dass die Mehrheit der Bürger diese Entwicklung zunehmend als sozial ungerecht empfindet. Als Konsequenz hieraus haben sich die sozialen Spannungen erhöht und ein noch vor Kurzem vorhandenes Wir-Gefühl hat sich in unserer Gesellschaft weitgehend aufgelöst. Verantwortlich für die gegenwärtigen Verhältnisse und die beginnende soziale Erosion sind  die offensichtlichen Eigeninteressen mächtiger Interessengruppen, die mit den nur für sie selbst vorteilhaften Machtentscheidungen eine zunehmende Instabilität der deutschen Gesellschaft eingeleitet haben. 
 
Der Übergang zwischen Lobbyismus und Korruption zur Beeinflussung von politischen  und wirtschaftlichen Machtentscheidungen ist dabei fließend. Entscheidend für die Beurteilung der Mächtigen und ihrer Maßnahmen und Beschlüsse ist aber keinesfalls etwa nur Neid oder Missgunst der Bürger, sondern sie resultiert zunehmend aus ihren eigenen Erfahrungen  und  ihren fast tag-täglichen Wahrnehmungen aus Presse, Funk und Fernsehen (z.B. Kauf der Hypo Alpe Adria, Pleite der Hypo Real Estate, Stützung von Groß- und Landesbanken durch den Bund, mehrere kapitale Korruptionsvergehen von Konzernen etc.).
 
Die Vorteilsnahmen der Schadensverursacher und ihre dreiste Leugnung jedweder Verantwortung, statt dessen aber auch noch hohe Abfindungen und Pensionsansprüche einzufordern, haben  Empörung und Zorn bei den Bürgern ausgelöst. Verstärkend kommt hinzu, dass immer größeren Bevölkerungsschichten klar geworden ist, dass sie als Unschuldige und Steuerzahler für  die vielfach erst später erkennbaren Fehlentwicklungen der "Machteliten" und die sich hieraus ergebenden Folgekosten aufkommen müssen.
 
Das Bestreben dominierender Interessengruppen, die bestehenden Verhältnisse durch ihre einflussreichen Netzwerke dauerhaft aufrechtzuerhalten, führt zu einer gefährlichen Systemerstarrung – gesellschaftlich und noch gefährlicher auch technologisch -, verbunden mit einem Verlust an Zukunftsfähigkeit. Bislang wurde dieses Phänomen der Systemerstarrung nur mit totalitären Systemen in Verbindung gebracht. Im Zuge der Globalisierung sind auch markt-kapitalistisch ausgerichtete Demokratien, wie unsere Bundesrepublik Deutschland, hiervon betroffen.
 
Die derzeitige rein „reaktive Politik“ und ein offenkundiges Politikversagen am Beispiel der Verteilung der Folgelasten der Finanzkrise sowie die künftig massiv eingeschränkten finanziellen Handlungsspielräume der Politik erfordern ein grundlegendes Umdenken:
"Weg von einem Obrigkeitsstaat hin zu einem durch Initiativen und Innovationen der Bürger getragenen Staat". Kennzeichen einer solchen Entwicklung ist ein „inverses Subsidiaritätsprinzip“, bei dem die Politik aufgerufen ist, die hierfür erforderlichen Handlungsspielräume und Rahmenbedingungen für die Bürger zu schaffen. DABEI hat sich das Ziel gesetzt, dazu beizutragen, dass in einer von Eigeninitiativen getragenen Gesellschaft mit Inventionen und daraus generierten Innovationen Deutschland und Europa wieder einen technologischen, sozialen, ökonomischen und ökologischen Spitzenplatz unter den Nationen einnimmt.
 
Herausgeber: Deutsche Aktionsgemeinschaft Bildung – Erfindung – Innovation (DABEI) e.V.
                      Steinstraße 16 – 18, 40212 Düsseldorf
Autoren:        Dr. Wolfgang Heidrich (DABEI-Vorstand) v.i.S.d.P.
                     Dr. Alexander Kantner (DABEI-Präsident)

Eine Langfassung dieses Themas mit dem Titel  "Ausbeutung und Fehlentwicklung von Gesellschaften" finden Sie unter Publikationen/Aktionspapiere.